AGB

Allgemeine Verkaufsbedingungen der Firma TSG Austria GmbH

1. ANNAHME – Alle Angebote und Verkäufe der TSG Austria GmbH (im Folgenden “das Unternehmen”) unterliegen, sofern nicht vom Unternehmen ausdrücklich und im Einzelnen schriftlich anders vereinbart, den vorliegenden Allgemeinen Verkaufsbedingungen. Dies gilt ungeachtet jeglicher gegenteiliger Urkunden oder Erklärungen in den Allgemeinen Bedingungen Einkaufsbedingungen des Kunden. Alle Aufträge beinhalten die vorbehaltlose Annahme dieser Allgemeinen Verkaufsbedingungen.

2. ALLGEMEINES – Vorschläge, Pläne, Werbe- und sonstige PR Materialien des Unternehmens, in welcher Form auch immer, begründen keine rechtliche Bindung. Das Unternehmen behält sich das Recht vor, als angemessen erachtete technische Änderungen vorzunehmen, ohne verpflichtet zu sein, diese bei bisher erhaltenen Aufträgen durchzuführen.

3. AUFTRÄGE – Bestellungen werden erst durch schriftlichen Annahme der zuständigen Abteilung des Unternehmens verbindlich. Im Fall von Abweichungen zwischen Bestellung und Annahme gilt der Inhalt der Annahme durch das Unternehmen als vertraglich verbindlich, es sei denn, der Kunde widerspricht der Auftragsbestätigung schriftlich innerhalb von acht Kalendertagen ab dem Datum dieser Annahmeerklärung.

4. LIEFERBEDINGUNGEN – Sofern nicht anders vereinbart, erfolgen Lieferungen ab Werk bzw. Lager des Unternehmens. Waren werden auch bei vertraglicher Vereinbarung der Lieferung CPT / frachtfrei auf Risiko des Kunden geliefert.

5. ANNAHMEVERZUG

5.1 Wenn der Kunde aus irgendeinem Grund außerhalb des Machtbereichs des Unternehmens die Lieferung nicht an dem vertraglich vereinbarten Ort oder zum vertraglich vereinbarten Zeitpunkt abnimmt, dann ist er dennoch verpflichtet, die vertraglichen Zahlungstermine einzuhalten, so als ob der die Waren abgenommen hätte. In einem solchen Fall werden die Waren auf Kosten und Gefahr des Kunden vom Unternehmen an einem Ort seiner Wahl gelagert. Das Unternehmen lehnt jegliche Haftung für Schäden ab dem Zeitpunkt des Annahmeverzugs des Kunden ab.

5.2 Wenn der Kunde zwei Monate nach dem im Vertrag vereinbarten Liefertermin und acht Kalendertage nach einer formellen, eingeschrieben übermittelten Mahnung unter Hinweis auf diese Klausel die Lieferung nicht abgenommen hat, ist das Unternehmen berechtigt, ohne sonstige Formalität vom Vertrag, soweit die besagte Lieferung betroffen ist, zurückzutreten.

6. LIEFERZEITEN – Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass angegebene Liefertermine bloß Richtwerte darstellen. Dem Kunden stehen aufgrund von Lieferverzögerungen keinerlei Ansprüche oder Schadenersatz zu. Umstände höherer Gewalt wie insbesondere Streiks innerhalb des Unternehmens oder Streiks außerhalb des Unternehmens (z.B. Transportunternehmen, Post …) sind ausreichende Gründe für eine Vertragsauflösung durch das Unternehmen.

7. ZAHLUNGSBEDINGUNGEN – Falls nicht anders angegeben, sind Rechnungen ohne Abzug innerhalb von 30 Tagen ab Rechnungsdatum an die registrierte Geschäftsanschrift des Unternehmens zu.

Wechselprotest, die Nichtannahme eines auf den Kunden gezogenen Wechsels sowie sonstige Zahlungsverzögerung berechtigen das Unternehmen, ohne vorherige Mahnung sofortige Zahlung aller offenen Forderungen zu verlangen, und zwar auch solcher, die noch nicht fällig sind.

Bei Zahlungsverzug stehen dem Unternehmen Verzugszinsen gemäß § 456 UGB zu

Kein Grund einschließlich von Rechtsstreitigkeiten berechtigt zur Erstreckung vereinbarter Zahlungstermine.

8. EIGENTUMSVORBEHALT – DAS UNTERNEHMEN BEHÄLT SICH DAS EIGENTUM AN DEN WAREN BIS ZUR BEZAHLUNG DER VOLLSTÄNDIGEN SCHULD INKLUSIVE NEBENKOSTENVOR.

Dennoch übernimmt der Kunde im Fall des Annahmeverzugs gemäß Pkt. 5 dieser Allgemeinen Verkaufsbedingungen die Risiken des Verlusts oder der Beschädigung der jeweiligen Waren und die Haftung für etwaige durch die Waren verursachte Schäden.

9. GEWÄHRLEISTUNG

9.1 Das Unternehmen gewährleistet dem Kunden bei Softwarelieferungen, jeweils vorbehaltlich und im Rahmen der Nutzung der Software entsprechend ihrem Zweck und der Verwendung der Software in der empfohlenen Hardwarekonfiguration, dass die Software für einen Zeitraum von drei (3) Monaten ab Unterzeichnung des Software-Lieferscheines allgemein, wie in ihrer Dokumentation beschrieben, läuft sowie frei von allen Entwicklungsfehlern ist, die durch reproduzierbare Funktionsstörungen nachgewiesen werden können. Nach Ablauf der Gewährleistungsfrist gilt die Software als vertragsgemäß und mängelfrei übernommen.

9.2 Das Unternehmen gewährleistet dem Kunden, der ein professioneller und informierter Marktteilnehmer ist, dass alle aufgrund dieser Allgemeinen Verkaufsbedingungen gelieferten Waren und Ausrüstungen (mit Ausnahme von Software, für die Punkt 9.1 gilt) frei von Herstellungs- und Materialmängeln sind, und verpflichtet sich, Mängel für einen Zeitraum von maximal sechs 6 Monaten ab Lieferdatum kostenlos zu beheben.

9.3 Gewährleistung wird ausschließlich unter folgenden Bedingungen erbracht:

– der Kunde muss dem Unternehmen den Mangel zum frühestmöglichen Zeitpunkt schriftlich unter Anschluss aller vorhandenen Nachweise anzeigen;

– Jegliche Rücknahme von Geräten ohne vorherige Zustimmung des Unternehmens wird abgelehnt;

– bei Zustimmung des Unternehmens müssen die Geräte zwecks Behebung der Mängel im Betrieb des Unternehmens prompt zur Verfügung gestellt werden. In diesem Zusammenhang hat der Kunde dem Unternehmen jegliche Hilfeleistung im Zusammenhang mit der Feststellung und der Behebung solcher Mängel zu geben;

– das Unternehmen behält sich das Recht vor, versteckte Mängel, welche die Funktionstüchtigkeit der gelieferten Produkte beeinträchtigen, am Kundenstandort zu ermitteln. Gegebenenfalls hat der Kunde zu diesem Zweck den Erfüllungsgehilfen des Unternehmens uneingeschränkten Zugang zu gewähren.